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- Wegfall des Honorardeckels: Entbudgetierung der Hausärzte beschlossen 21. Januar 2025Die Ampel-Parteien haben sich in der Schlussphase der Legislaturperiode auf die Entbudgetierung der hausärztlichen Versorgung geeinigt. Dieses zentrale Vorhaben des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GVSG) soll noch vor den Neuwahlen umgesetzt werden.
- Finanzierung der Pflegeversicherung: Solider Start, drohende Defizite ab 2026 16. Januar 2025Regierung rechnet für 2025 mit einem Überschuss von 0,5 Mrd. , warnt jedoch vor finanziellen Lücken in den Folgejahren und fordert langfristige Reformen.
- Chaos um die ePA: Sicherheitsprobleme gefährden Einführung 8. Januar 2025Chaos Computer Club deckt massive Schwachstellen der elektronischen Patientenakte auf; Gesundheitsminister Lauterbach will Start erst bei voller Sicherheit.
Ältere Beiträge
Apotheken-Reform blockiert: Bundesforschungsministerium legt Veto gegen neue Regelungen ein
15. August 2024
Apotheken-Reform blockiert: Bundesforschungsministerium legt Veto gegen neue Regelungen ein
Streit um Apotheken-Reform: Das Apotheken-Reformgesetz von Karl Lauterbach steht unter Druck - Das Bundesforschungsministerium legt ein Veto ein, und auch die FDP zeigt sich ablehnend.
15.08.2024
Das Apotheken-Reformgesetz (ApoRG), das von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingebracht werden soll, steht vor erheblichen Hürden. Ein Leitungsvorbehalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) verzögert aktuell den Fortschritt der Reform. Besonders die geplante Änderung, die es ermöglichen würde, Apotheken ohne die ständige Anwesenheit eines approbierten Apothekers zu betreiben, sorgt derzeit für Widerstand.
- Das BMBF hat offiziell einen Leitungsvorbehalt gegen das Vorhaben eingelegt, der insbesondere die Einführung von § 3a der Apothekenbetriebsordnung betrifft: Geplant ist, dass pharmazeutisch-technische Assistenten (PTA) und Pharmazieingenieure Apotheken in Abwesenheit eines Apothekers leiten können, sofern dieser per Telepharmazie verfügbar ist. Eine Anwesenheit der Inhabers wäre nur noch für mindestens acht Stunden pro Woche vorgeschrieben.
- Laut BMBF wird derzeit geprüft, ob Apotheker weiterhin die persönliche Verantwortung in den Filialapotheken tragen sollten. Eine Entscheidung steht noch aus, und ein Kabinettsbeschluss am 21. August ist unsicher.
- Widerstand kommt indes nicht nur von der Apothekerschaft, die um das Fremd- und Mehrbesitzverbot fürchtet, sondern auch vom Bundesjustizministerium (BMJ), das noch an einer Rechtsprüfung arbeitet. Auch verfassungsrechtliche Bedenken wurden von Udo di Fabio, einem ehemaligen Bundesverfassungsrichter, vorgebracht.
- Finanzminister Christian Lindner (FDP) äußerte ebenfalls Ablehnung gegenüber der "Apotheke light". Die FDP unterstützt in dieser Frage die Position der Apothekerschaft.
- Sollte keine Einigung erzielt werden, könnte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in letzter Instanz entscheiden.
Beitragserhöhungen: Sozialabgaben sollen 2025 deutlich ansteigen
13. August 2024
Beitragserhöhungen: Sozialabgaben sollen 2025 deutlich ansteigen
Im Wahljahr 2025 werden die Sozialbeiträge voraussichtlich um 1 Prozentpunkt auf 42,5 % des Bruttolohns steigen, mit weiteren Erhöhungen in den kommenden Jahren.
13.08.2024
Im Wahljahr 2025 werden die Sozialbeiträge voraussichtlich um 1 Prozentpunkt auf 42,5 % des Bruttolohns steigen, mit weiteren Erhöhungen in den kommenden Jahren.
- Im kommenden Jahr wird voraussichtlich eine erneute Erhöhung der Sozialbeiträge auf die Arbeitnehmer zukommen: Laut einem aktuellen Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, der sich auf Einschätzungen von Sozialversicherungsträgern und der Regierung stützt, könnten die Beiträge im Jahr 2025 um 1 Prozentpunkt auf insgesamt 42,5 % des Bruttolohns steigen. Bis zum Jahr 2028 wird sogar eine Erhöhung auf 44 % erwartet.
- Die Hauptgründe für diese Anstiege sind geplante Beitragserhöhungen in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung:
- Der GKV-Spitzenverband rechnet für 2025 mit einem Defizit von 3,5 bis 7 Mrd. €, das durch eine Anhebung des Zusatzbeitrags ausgeglichen werden soll. Der Zusatzbeitrag liegt derzeit bei durchschnittlich 1,6 %.
- Der allgemeine Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung beträgt aktuell 14,6 % des Einkommens und wird zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen. Die neuen Prognosen deuten auf eine Erhöhung des Zusatzbeitrags um bis zu 0,8 Prozentpunkte hin.
- In der Pflegeversicherung wird ein Defizit von etwa 2,5 Mrd. € erwartet. Um dieses auszugleichen, müsste der Pflegebeitrag von derzeit 4 % auf 4,2 % im Jahr 2025 steigen.
GKV: Zusatzbeiträge der Krankenkassen steigen weiter an
6. August 2024
GKV: Zusatzbeiträge der Krankenkassen steigen weiter an
Die finanzielle Situation der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat viele Krankenkassen dazu gezwungen, ihren Zusatzbeitrag unterjährig zu erhöhen, nachdem einige bereits zum Jahreswechsel diesen Schritt unternommen hatten.
06.08.2024
Die finanzielle Situation der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat viele Krankenkassen dazu gezwungen, ihren Zusatzbeitrag unterjährig zu erhöhen, nachdem einige bereits zum Jahreswechsel diesen Schritt unternommen hatten.
Wichtige Fakten und Zahlen:
- Der allgemeine Beitragssatz zur GKV liegt bei 14,6 %.
- Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hatte für 2024 einen durchschnittlichen Zusatzbeitrag von 1,7 % angesetzt. Jede Krankenkasse legt jedoch den genauen Beitragssatz basierend auf ihrem Haushalt und der entsprechenden Prüfung durch den Verwaltungsrat individuell fest.
- In den ersten drei Monaten 2024 verzeichneten die Krankenkassen ein Defizit von 776 Mio. €.
- 2023 war ein GKV-weites Defizit von rund 1,89 Mrd. € entstanden.
Erhöhungen der Zusatzbeiträge:
- KKH, mit 1,6 Mio. Versicherten, erhöhte den Zusatzbeitrag zum 1. August auf 3,28 %.
- Knappschaft, mit 1,5 Mio. Versicherten, erhöhte den Zusatzbeitrag um 0,5 Prozentpunkte auf 2,7 %.
- IKK classic, mit mehr als 3 Mio. Versicherten, erhöhte den Zusatzbeitrag um 0,49 Prozentpunkte auf 2,19 %.
- mkk erhöhte den Zusatzbeitrag um 0,7 Prozentpunkte auf 2,5 %.
- Mehrere bundesweit geöffnete Betriebskrankenkassen (BKKen) und die IKK erhöhten bereits zum Juli ihre Zusatzbeiträge auf 2,2 bis 2,55 %.
Kritik und Forderungen:
- Anne-Kathrin Klemm vom BKK Dachverband kritisierte, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber hohe Kosten aufgrund der Untätigkeit von Gesundheitsminister Karl Lauterbach tragen müssen.
- Maßnahmen zur Kostensenkung sollten endlich umgesetzt werden, darunter mehr Digitalisierung, Flexibilisierung beim Personaleinsatz, und eine Reduzierung der Bürokratie.
- Eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes bei Arzneimitteln auf 7 % könnte den Beitragssatz um 0,2 Prozentpunkte senken.
- Laut BKK Dachverband könnte die Bereitstellung von Finanzmitteln für Bürgergeldbeziehende 9 Mrd. € bzw. 0,5 Beitragssatzpunkte Entlastung bringen.
Ausblick und Prognosen:
- Die Techniker Krankenkasse (TK) erwartet eine Erhöhung der GKV-Beitragssätze auf bis zu 20 % bis zum Ende des Jahrzehnts.
- TK-Vorstand Jens Baas prognostiziert eine durchschnittliche Erhöhung um bis zu 0,6 Prozentpunkte im kommenden Jahr, was einen Beitrag von fast 17 % bedeuten würde.
- Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) beobachtet indes eine „dynamische Ausgabenentwicklung in der GKV" und will im Herbst auf Basis der GKV-Schätzerkreisprognose den durchschnittlichen Zusatzbeitrag für das Folgejahr festlegen.
- Ziel sollte es dabei sein, die Finanzierung der medizinischen Versorgung nachhaltig und stabil zu gestalten, unter anderem durch stärkere Digitalisierung und den Umbau der Krankenhauskapazitäten.
Elektronische Patientenakte: Umsetzung und Anforderungen für Leistungserbringer
23. Juli 2024
Elektronische Patientenakte: Umsetzung und Anforderungen für Leistungserbringer
Ab dem 15. Januar 2025 wird die elektronische Patientenakte (ePA) für alle gesetzlich Versicherten in Deutschland verpflichtend eingeführt.
23.07.2024
Ab Januar 2025 wird die elektronische Patientenakte (ePA) für alle gesetzlich Versicherten in Deutschland verpflichtend eingeführt. Im Zugzwang sind nun insbesondere medizinische Leistungserbringer wie Praxen, Kliniken und Apotheken, die die ePA inhaltlich ausstatten müssen. Bevor die ePA landesweit verfügbar ist, soll in Hamburg und Franken eine Testphase von vier Wochen stattfinden. Um den Prozess der Einführung zu erleichtern, bieten sowohl die Gematik als auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) zahlreiche Informationen und Hilfestellungen an.
Die wichtigsten Punkte zur Einführung der ePA:
- Ab dem 15. Januar 2025 müssen alle Praxen, Kliniken und Apotheken die ePA für alle gesetzlich Versicherten bereitstellen und befüllen können.
- Für Versicherte gilt eine Opt-out-Regelung, das heißt, diese müssen aktiv widersprechen, wenn sie die ePA nicht wollen.
- Eine vierwöchige Testphase beginnt am 15. Januar 2025 in den Modellregionen Hamburg und Franken. Sofern diese komplikationslos verläuft, ist im Anschluss der bundesweite Roll-out vorgesehen.
- Anfänglich sollen lediglich aktuelle Befunde in die ePA eingegeben werden. Im weiteren Verlauf soll die automatische Integration von digitalen Dokumenten wie E-Rezepten und Medikationsplänen stattfinden.
- Die konkrete Nutzung der ePA hängt stark vom jeweiligen Praxisverwaltungssystem (PVS) ab. Praxen müssen an die Telematikinfrastruktur angeschlossen und mit einem entsprechenden PVS-Modul ausgestattet sein.
- Praxen, die die ePA nicht unterstützen, müssen mit Kürzungen der Vergütung rechnen. Dies gilt auch für Zahnarztpraxen. (Laut KZBV wird ansonsten die vertragszahnärztliche Vergütung um 1 % gekürzt, bis die Zahnarztpraxis die ePA unterstützt.)
Weitere Informationen:
- Die Gematik bietet auf ihrer Webseite Videos und Fallbeispiele zur ePA an. Weitere Informationen finden Sie hier.
- Das Bundesgesundheitsministerium hat zusammen mit den Krankenkassen eine Informationskampagne gestartet, um die Bevölkerung umfassend über die ePA zu informieren. Hier gelangen Sie zu der Informationsseite des Bundesgesundheitsministeriums.
Etat des Gesundheitsministeriums sinkt leicht: Kabinett verabschiedet Haushaltsentwurf für 2025
22. Juli 2024
Etat des Gesundheitsministeriums sinkt leicht: Kabinett verabschiedet Haushaltsentwurf für 2025
Der Haushaltsentwurf für 2025 sieht eine leichte Reduzierung des Budgets des Gesundheitsministeriums um 270 Mio. € vor, während weiterhin hohe Ausgaben für die gesetzliche Krankenversicherung bestehen. Kritiker warnen vor finanziellen Risiken und nicht eingelösten Wahlversprechen.
22.07.2024
Der Haushaltsentwurf für 2025 sieht eine leichte Reduzierung des Budgets des Gesundheitsministeriums um 270 Mio. € vor, während weiterhin hohe Ausgaben für die gesetzliche Krankenversicherung bestehen. Kritiker warnen vor finanziellen Risiken und nicht eingelösten Wahlversprechen.
- Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) wird im Jahr 2025 etwa 270 Mio. € weniger zur Verfügung haben als 2024. Der neue Haushaltsentwurf, den das Kabinett kürzlich verabschiedet hat, sieht für 2025 etwa 16,4 Mrd. € vor, im Vergleich zu den 16,7 Mrd. € in diesem Jahr.
- Haushaltsentwurf: Nach langem Streit in der Koalition wurde der Entwurf an den Bundestag weitergeleitet. Der Haushaltsausschuss wird ihn prüfen, eine Entscheidung im Parlament ist für Ende November geplant.
- Reduzierte Ausgaben: Die Kürzungen im Etat sind hauptsächlich auf geringere Ausgaben aufgrund der Coronapandemie zurückzuführen.
- Pandemiebereitschaftsverträge: Für 2025 sind 150 Mio. € weniger für diese Verträge eingeplant.
- Rund 140,5 Mio. € weniger werden benötigt, da keine Leistungen für durch COVID-19 verursachte Belastungen mehr vorgesehen sind.
- Größte Ausgaben: Der Bundeszuschuss an die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) bleibt bei 14,5 Mrd. €, ohne Berücksichtigung der steigenden Kosten in der Pflege und der erwarteten Mehrkosten durch neue Gesetze.
- Paula Piechotta von den Grünen betonte, dass es nur minimale Kürzungen im Gesundheitsetat gebe, aber weiterhin Verpflichtungen durch die Pandemie bestehen. Die laufenden Verfahren zu Maskenbeschaffungen könnten potenziell die größten Kosten für den Etat des Gesundheitsministeriums verursachen.
- Carola Reimann, Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, kritisierte, dass das Ziel, die Finanzen der GKV und SPV zu stabilisieren, nicht mehr verfolgt werde. Die Bundesregierung vernachlässige ihre finanzielle Verantwortung und verteile Beitragsgelder unverantwortlich, was das Vertrauen in das Gesundheitssystem untergrabe.
- Anne-Kathrin Klemm vom BKK Dachverband äußerte, dass der Haushalt für die GKV-Finanzen nichts Gutes verspreche und Wahlversprechen nicht eingelöst würden. Keine Dynamisierung des Bundeszuschusses an die GKV, keine bessere Finanzierung der Beiträge für Bürgergeldempfänger, keine Erstattung der Pandemiekosten an die SPV und keine Übernahme der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige - so die Kritik.
- Linken-Chefin Janine Wissler kritisierte, dass der Haushalt nicht den zukünftigen Herausforderungen gerecht werde und mehr Investitionen in verschiedene Bereiche benötige.
Gesamtetat der Bundesregierung 2025
- Volumen: Der Etat beträgt 480,6 Mrd. €, etwa 8 Mrd. € weniger als 2024.
- Investitionen: Mit 78 Mrd. € ein Rekordniveau, während neue Kredite von 43,8 Mrd. € geplant sind, was ebenfalls leicht unter dem Vorjahresniveau liegt. SPD und Grüne überlegten, höhere Kredite aufzunehmen, aber die FDP setzte sich durch. Für das laufende Jahr plant das Kabinett einen Nachtragshaushalt mit 11,3 Mrd. € zusätzlichen Schulden.
- Ziel: Unterstützung von Ökostromförderung und Bürgergeld sowie Ausgleich niedrigerer Steuereinnahmen. Gleichzeitig soll die Wirtschaft angekurbelt, Sozialleistungen erhalten und die internationale Sicherheitslage berücksichtigt werden.
- Familienunterstützung: Erhöhung von Kindergeld und Kinderzuschlag für berufstätige Eltern mit niedrigen Löhnen.
- Steuerliche Entlastungen von etwa 23 Mrd. € durch Anhebung von Freibeträgen und steuerfreie Mehrarbeit sind geplant.
Hohe Nachfrage bei Landarztquote: 390 Bewerbungen für 75 Studienplätze
18. Juli 2024
Hohe Nachfrage bei Landarztquote: 390 Bewerbungen für 75 Studienplätze
Interesse an hausärztlicher Versorgung in ländlichen Gebieten bleibt stabil: Für die Landarztquote in Baden-Württemberg haben sich in diesem Jahr 390 Personen auf 75 Medizinstudienplätze beworben, wobei 43 % der erfolgreichen Bewerber bereits eine gesundheitliche Ausbildung abgeschlossen hatten.
18.07.2024
Das Interesse an hausärztlicher Versorgung in ländlichen Gebieten bleibt stabil: Für die Landarztquote in Baden-Württemberg haben sich in diesem Jahr 390 Personen auf 75 Medizinstudienplätze beworben, wobei 43 % der erfolgreichen Bewerber bereits eine gesundheitliche Ausbildung abgeschlossen hatten.
- Für den vierten Durchgang der Landarztquote in Baden-Württemberg wurden 75 Medizinstudienplätze vergeben, wobei es 390 Bewerbungen gab, etwas weniger als im Vorjahr (423 Bewerber).
- Sozial- und Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) zeigte sich erfreut über das erneute Interesse und betonte die Wichtigkeit dieses Engagements für die hausärztliche Versorgung in ländlichen Regionen.
- In diesem Jahr hatten 43 % der erfolgreichen Bewerber bereits eine Ausbildung in einem gesundheitsnahen Beruf abgeschlossen, im Vergleich zu etwas mehr als einem Drittel im Vorjahr.
- Zudem stieg der Anteil der erfolgreichen Bewerber, die den TMS-Test (Studieneignungstest) absolvierten, von 63 % im Jahr 2023 auf fast 80 %.
- Bewerbungen für den nächsten Durchgang sind ab dem 1. März 2025 online möglich.
