Z-MVZ: Rechtsgutachten liegt vor
Das im Auftrag der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung von Universitätsprofessor Dr. iur. habil. Helge Sodan erstellte Rechtsgutachten zum Thema investorengetragener Z-MVZ liegt vor.
29.01.2021
Das im Auftrag der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung von Universitätsprofessor Dr. iur. habil. Helge Sodan erstellte Rechtsgutachten zum Thema investorengetragener Z-MVZ liegt vor. Es trägt den Titel "Medizinische Versorgungszentren in der vertragszahnärztlichen Versorgung - Zur Einführung eines MVZ-Registers sowie zur Eignung insbesondere von investorenbetriebenen zahnärztlichen medizinischen Versorgungszentren".
- Das Gutachten befasst sich mit den „Gefahren", die sich aus den sog. "IZMVZ" ergeben, mit der bestehenden Rechtslage und inwiefern sie den beschriebenen Gefahren Rechnung trägt.
- Außerdem liefert die Ausarbeitung Vorschläge, wie der Gesetzgeber diesen Gefahren begegnen kann.
- Sodan, der an der FU Berlin Öffentliches Recht lehrt, stellt klar, dass grundsätzlich alle Leistungserbringer ein legitimes Interesse an der Gewinnerzielung durch ihre berufliche Tätigkeit haben. Dennoch sieht er die Gefahren für die Versorgungsqualität sowie das Patientenwohl bei der Beteiligung fachfremder Investoren in der vertragszahnärztlichen Versorgung.
- Grundlagen der Gefahrenprognose seien Auffälligkeiten im Abrechnungsverhalten durch IZMVZ im Vergleich zu zahnärztlichen Einzelpraxen oder BAG.
- Durch die Renditeorientierung der Gesellschaften ergebe sich ein Konflikt zwischen der Behandlung nach zahnärztlicher Kunst und der ökonomisch vorteilhaftesten, wodurch „ein systemisch hoher Umsatzdruck" für die in einem IZMVZ angestellten Zahnärzte hervorgerufen werden könne.
- Als Lösungsvorschlag für mehr Tranzparenz wird der Aufbau eines ZMVZ-Registers unter Führung der KZVen und der KZBV empfohlen, eine Prüfung der Eignung der ZMVZ-Trägergesellschaft, sowie eine räumlich-fachliche Begrenzung der Gründungsbefugnis von IZMVZ.
- Das Gutachten finden Sie hier als PDF zum Download.